Karin Buschkühl, Stv. Bezirksvorsteherin Zuffenhausen:
„Am 26.05.19 fanden in Stuttgart Europa-, Regional-, und Gemeinderatswahlen statt.
Wahlen sind die einfachste Möglichkeit sich als Bürger*in in einer Demokratie zu beteiligen. Und gerade die Ergebnisse der Kommunalwahlen haben einen direkten Einfluss auf die unmittelbare Lebenswelt des oder der Einzelnen. Hier wird entschieden, wohin sich das unmittelbare Umfeld des Bürgers bzw. der Bürgerin entwickelt. Schade ist nur, dass in der Vergangenheit immer weniger Bürger*innen diese Chance auf Einflussnahme auf die lokale Politik wahrgenommen haben. Nicht nur im Stadtbezirk Zuffenhausen - sondern generell - ist die Wahlbeteiligung stetig gesunken und immer weniger Menschen haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.
Diesem Trend wollten die Demokratiebegleiter*innen der Neuen Arbeit in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung aktiv entgegenwirken. Deswegen stand im Mai an zwei Nachmittagen der Demokratiebegleiter-Bus auf dem Zuffenhäuser Bahnhofsvorplatz, um dort für eine stärkere Wahlbeteiligung zu werben und über die anstehenden Wahlen zu informieren.
Der Bezirksbeirat Zuffenhausen und die Bezirksverwaltung haben diese Aktion gerne unterstützt. Der Bezirksbeirat hat in seiner Sitzung vom 30.04.19 die Veranstalter als besonders förderungswürdig eingestuft, da sie zur Belebung des Gemeinwesens beitragen. Dies hat z.B. Auswirkungen auf die Standgenehmigung, die das Amt für öffentliche Ordnung erteilt.
Ich habe die Veranstalter vor Ort besucht, ihnen für Ihre Arbeit gedankt und mir einen Eindruck von ihrer Arbeit verschafft. In der Zeit, in der ich persönlich vor Ort war, wurde das Angebot von der Bevölkerung rege angenommen. Ich wurde Zeuge vieler Gespräche in denen über die anstehenden Wahlen informiert wurde. Natürlich wird auch in den Schulen das Thema politische Beteiligungsformen thematisiert und eigentlich sollte jeder Bürger*in über das Themengebiet Wahlrecht informiert sein. Die aufsuchende, niederschwellige Arbeit der Demokratiebegleiter scheint mir jedoch besonders sinnvoll, da ich den Eindruck hatte, dass der Informationsbedarf der Bürger*innen hoch war und diese das Angebot gerne in Anspruch genommen haben.
Am Sonntag, den 26.05.2019, habe ich dann, in Vertretung des Bezirksvorstehers, alle 22 Zuffenhäuser Wahllokale besucht und konnte erfreut feststellen, dass sich in fast allen Wahllokalen lange Schlangen, teilweise bis vor die Tür, gebildet hatten.
Das lag wahrscheinlich auch daran, dass es sehr viel zum Ausfüllen gab und nicht alle Wählerinnen und Wähler ihre zugeschickten Stimmzettel bereits zu Hause ausgefüllt hatten und so unfreiwillig für lange Wartezeiten vor den Wahlkabinen gesorgt haben. Ich bin davon überzeugt, dass gerade durch die Arbeit der Demokratiebegleiter doch der Eine oder Andere seine Meinung geändert hat und doch zur Wahl gegangen ist.
Obwohl die Wahlbeteiligung in allen Stuttgarter Stadtbezirken gestiegen ist, rangiert der Stadtbezirk Zuffenhausen leider im Vergleich zur Gesamtstadt immer noch auf dem hintersten Platz. Dies ist sehr bedauerlich. Ich hoffe jedoch, dass die Demokratiebegleiter auch bei den nächsten Wahlen wieder im Stadtbezirk aktiv sein werden und wir es zusammen schaffen, dass der Stadtbezirk Zuffenhausen im Punkt Wahlbeteiligung weiter zulegen wird.“